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Gesellschaft | Yanis Varoufakis: Der globale Minotaurus. Amerika und die Zukunft der Weltwirtschaft

Bei meinem Schwager fuhr ich mal mit. Moto Guzzi. Meine Brüder besaßen Maschinen, eine Zeit lang. Es gibt Dinge, die schiebst du für dich auf oder streichst du. Nein, aus der kurzen Sequenz in den Nachrichten ließ sich kaum erkennen, was für eine Maschine der griechische Finanzminister fährt. Das ist auch nicht das Thema. Und seitdem er im Amt ist, kommt es häufiger vor, dass er fliegt, er fliegt Economy – er »tourt« durch Europa, so missgünstig formulieren das unsere Nachrichtenredakteure. Von WOLF SENFF

MinotaurusMotorrad fahren, kann man das sagen, ist ähnlich wie Segeln auf festem Boden, man nimmt die Welt aus veränderter Perspektive wahr, schon sind wir beim Thema.

Neues Licht

Yanis Varoufakis stellt das Zwanzigste Jahrhundert auf die Füße. Wer wollte heutzutage noch allen Ernstes behaupten, dass die USA nach Kriegsende den Marshallplan aus moralisch noblen Motiven durchgeführt hätten. Ach der gute Uncle Sam. Irgendwann wird auch der Neffe erwachsen, die Zeit von Osterhase und Weihnachtsmann ist abgelaufen, und nun will er wissen, was wirklich geschah.

Varoufakis wirft nicht bloß neues Licht auf die vergangenen Jahrzehnte, er stellt auch kluge Fragen: »Wie passt radikale Skepsis gegenüber dem Staat zu einer geradezu religiösen Hingabe an die Vorstellung, dass die Ergebnisse des Marktes definitionsgemäß optimal sind?«

Der Hegemon gestaltet

Es läuft darauf hinaus, dass für ihn das Gerede von ›Markt‹ reine Ideologie ist, ein Schleier, der die realen Verhältnisse verbirgt. Die maßgeblich gestaltenden Faktoren der Ökonomie lägen bereits in den unmissverständlichen Akzentsetzungen seitens der USA nach dem Zweiten Weltkrieg, vor allem im Bretton-Woods-Abkommen von 1944, das den US-Dollar zu einer Ankerwährung mit fester Bindung an die Wechselkurse der übrigen Nationen erhob.

Auf dieser Grundlage sei ein »globaler Plan« entstanden, der die Handelsüberschüsse der USA zum Teil als Direktinvestition in von den USA protegierte Staaten weiterleitete. Die eigene Überschussproduktion verlässlich in seine Provinzen zu exportieren, sollte sich als zentrale Bedingung für ökonomische Stabilität des Hegemons erweisen.

Der ›Globale Plan‹

Die USA hätten gezielt die Nachfrage und Kapitalakkumulation in Japan und in Deutschland gefördert, so dass mit dem finanziellen Zentrum USA drei industrielle und monetäre Zonen entstanden seien, die für rund zwei Jahrzehnte nach dem Weltkrieg, »die erste Nachkriegsphase«, eine optimale Herrschaftsstruktur darstellten. So gesehen stehe auch hinter dem Prozess der europäischen Einigung das »lange, beharrliche Bemühen der politisch Verantwortlichen in Washington«.

Ein zentraler Schwachpunkt, eine »Achillesferse«, sei bereits in den Vereinbarungen von Bretton Woods angelegt gewesen, und zwar die Tatsache, dass – entgegen dem damaligen Vorschlag von John Maynard Keynes – für den Umgang mit anhaltenden Ungleichgewichten der Handelsbilanzen keine globalen Kontrollmechanismen vorgesehen waren, und schon gar habe seinerzeit niemand daran gedacht, dass die USA je in die Rolle eines defizitären Staates geraten könnten.

Das Zentrum des Planeten

Ungeachtet geostrategischer Rückschläge wie »Maos unerwartetem Sieg und dem Scheitern des ursprünglichen Plans, aus dem chinesischen Kernland einen großen Markt für japanische Industrieprodukte zu machen«, datiert Yanis Varoufakis diese Phase des ›Globalen Plans‹ für den Zeitraum von 1950 bis 1971.

Vor allem durch die Kosten des Vietnamkriegs seien die USA gegen Ende dieses Zeitraums hoch verschuldet gewesen, und im August 1971 kündigte Richard Nixon die Vereinbarung von Bretton Woods auf, indem er die noch bestehende nominale Goldbindung des Dollars annullierte. Der Dollar wurde endgültig zur Reservewährung, d.h. auch sämtliche Rohstoffgeschäfte wurden in Dollar abgewickelt, Wall Street wurde zum finanziellen Zentrum des Planeten.

Destabilisierung als globale Strategie

Yanis Varoufakis beschreibt diese Ereignisse als einen Ausdruck kaltblütiger Machtpolitik, er zitiert Paul Volcker, der bereits 1978 die »kontrollierte Desintegration der Weltwirtschaft« als »legitimes Ziel für die 1980er-Jahre« einordnete. Das klingt abenteuerlich, und allzu gern würde man das als Verschwörungstheorie abtun. Aber das Zitat ist verbürgt, und Paul Volcker war langjähriger Notenbankpräsident der USA. Er wusste, wovon er redete.

Der IWF fungierte als Werkzeug, Varoufakis nennt Beispiele. U.a. die Schuldenkrise der Dritten Welt Mitte der siebziger Jahre; dafür, dass Staaten – wie wir es gegenwärtig an Griechenland erleben – gegen Finanzhilfe gezwungen wurden, ihren öffentlichen Sektor beträchtlich zu reduzieren und wertvolles Staatsvermögen komplett an westliche Firmen zu übertragen – eine gezielte Destabilisierung staatlicher Strukturen. Der ›Globale Plan‹ war zu einem ›Minotaurus‹ mutiert, jenem Ungeheuer, das in ein Labyrinth verbracht werden musste und nur durch regelmäßige Menschenopfer zu beruhigen war.

Der Minotaurus geht zu Boden

Diese zweite Phase sei mit der Krise von 2008/2009 beendet, »das Untier liegt am Boden«. Die Lage sei jedoch nach wie vor besorgniserregend, denn »wie in einem Zombie-Film saugten die untoten Banken ihre Kraft aus dem Staat und wandten sich dann sofort gegen ihn. In Europa wie in Amerika zittern die Politiker angstvoll vor den Banken, die sie doch gestern erst gerettet haben«.

Er sieht die westliche Welt nach 2008 in einer Phase kompletter Irritation und politischer Ratlosigkeit. Er nennt diese neue Welt sinnigerweise eine »Bankrottokratie«. Das Geschehen summiert sich zu einer spannenden Erzählung, Griechenland hat eine jahrhundertelange Tradition spannenden Erzählens, eine bewundernswerte Kultur, aber man kann sich bedauerlicherweise nicht davon befreien, dass Yannis Varoufakis nicht einen Roman verfasst, sondern reale Gegenwart beschreibt.

Politisch tonangebende Banken

Der Geithner-Summers-Plan habe in den USA »die Macht der Banken, den Staat zu erpressen, erhöht«, und ESFS bzw. ESM ›Euro-Rettungsschirm‹ sei dessen europäisches Remake. Der Minotaurus liege am Boden, aber wir würden von den »Helfern des Minotaurus« regiert; Varoufakis sieht die Gegenwart als eine Zeit »voller Spannungen, die künftige Generationen mit Unruhe und Aufruhr in einem Ausmaß bedrohen, wie wir es uns heute noch gar nicht vorstellen können«.

Vanoufakis erklärt die wechselhafte Entwicklung des regionalen Hegemons Japan, der ersten hoch entwickelten kapitalistischen Volkswirtschaft, die nach Mitte der 1930er Jahre in einer »rezessionären Liquiditätsfalle« steckte ähnlich der gegenwärtigen Situation in den USA und Europa, wo im Unterschied zu Japan die Banken politisch tonangebend seien.

Auflösungserscheinungen

Und er beschreibt »Deutschlands Europa«, dessen strukturelle Probleme, die Fehler im Umgang mit dem griechischen Defizit und das perfide Vorgehen von Banken, die auf den Staatsbankrott Griechenlands Wetten abgeschlossen hätten. Die den Defizitstaaten aufgezwungenen Sparprogramme hätten die Rezession verschärft, anstatt sie zu lindern. Varoufakis zeigt ökonomische Maßnahmen zur Minderung oder sogar Lösung der krisenhaften Spannung und räumt gleichzeitig ein, dass die gegenwärtigen innereuropäischen Machtstrukturen diesen Lösungen im Wege stünden.

Generell konstatiert er jedoch eine Auflösung traditioneller Machtblöcke, die Welt befinde sich »in einem Zustand permanenter Instabilität, chronischer Unsicherheit und einer möglicherweise lange anhaltenden Depression«. Erforderlich seien politische Vorgaben, um die zu beschreitenden Wege zu markieren.

Ein erstaunliches Lesevergnügen

Die Darstellung ist außerordentlich detailliert und faktenreich, manche aufschlussreiche Argumentation kann hier gar nicht wiedergegeben werden, so etwa die Bezugnahme auf die Weltwirtschaftskrise von 1929 nebst diversen Hinweisen auf die Parallelen zur Gegenwart.

Sie ist von anschaulicher Klarheit und bleibt von wenigen Ausnahmen abgesehen auch für den mit ökonomischen Texten wenig vertrauten Leser verständlich. Die überzeugende Bildkraft der Sprache macht das Lesen zu einem Vergnügen. Wer sich den Sachverhalt dennoch mit ökonomischer Fachsprache erschließen möchte, dem sei die umfangreichere akademische Version empfohlen.

| WOLF SENFF / Titelfoto: © Antje Kunstman Verlag

Titelangaben
Yanis Varoufakis: Der globale Minotaurus. Amerika und die Zukunft der Weltwirtschaft
(The Global Minotaur. America, the True Origins of the Financial Crisis and the Future of the World Economy. London 2011. Übersetzt von Ursel Schäfer)
München: Kunstmann, 2012
288 Seiten, 19,95 Euro
| Leseprobe

Blog von Yanis Varoufakis, Joseph Halevi, Nicolas Theocarakis:
Modern Political Economics. Making sense of the post-2008 world

11 Comments

  1. An dieser Rezension ist deutlich zu merken, dass sie von jemand geschrieben wurde, der von Ökonomie keine Ahnung hat – stattdessen aber anscheinend sehr viele antikapitalistische Emotionen. Falls Varoufakis tatsächlich schreibt, „Schuld sind die USA, Japan, Deutschland – Griechenland jedenfalls nicht“, dann kann man nur müde lächeln. Selbst Papandreou gab zu, dass der griechische Staatssektor untragbar gross war. Da sprach er noch nicht über massive Steuerhinterziehung, Korruption, Vetternwirtschaft, desorganisierte und gleichzeitig jede Entwicklung behindernde Bürokratie und Gewerkschaften, die jeden Gedanken an das Gemeinwohl meiden. Dass die kleinen Leute in Griechenland dies ausbaden sollen, liegt an den Griechen selbst. Sie haben sich dafür entschieden. Diese Entscheidung fiel nicht in den USA, nicht in Japan und sicher auch nicht in Deutschland. Hätte Griechenland sich Deutschland zum Vorbild genommen (oder die Niederlande, oder Dänemark, oder Schweden, oder Österreich etc etc) hätte Varoufakis sich ein anderes Thema suchen müssen und vielleicht sogar ein lesenswertes statt ein nur selbstgerechtes Buch geschrieben. Die „Demütigung“ des griechischen Volkes, die Varoufakis gerne mit der Deutschlands vergleicht (übrigens auch Unsinn), könnte man auch so interpretieren: Deutschland schämte sich – zurecht – fürchterlich, krempelte die Ärmel hoch und fing neu an. Anderen die Schuld geben konnte es nicht. Das könnte – bei allen riesigen Unterschieden – auch für Griechenland Orientierung bieten.

    • Schämen? Wo sollte da wer anfangen? War Hitler der Böse? Waren es die Juden, die Hitler finanziert haben. (Er selbst war ja, wenn diese Informationen stimmen, ein Rothschild-Abkömmling.) Mit jedem Urteil, so „gerecht“ und „richtig“ es auch klingen mag, kann man daneben liegen. Irre sind nun mal menschlich. Schuld gibt’s nur im Universum einer missbrauchenden Religion; Christus selbst – siehe Aramäisch – kannte das Wort gar nicht. Was als Schuld übersetzt wurde hat in seiner Sprache die Bedeutung von IRR_TUM. Also etwas, das man korrigieren kann. Und um die Geschichte sauber aufzutrennen in Lüge und Wahrheit…….? Bewusstsein, das heißt, das persönliche Konfrontieren mit dme kollektiven menschlichen Wahnsinn, ist meiner Ansicht nach das Einzige was insgesamt hilft…..

  2. “Schuld sind die USA, Japan, Deutschland – Griechenland jedenfalls nicht” – mal einfach so ein Zitat aus dem (hier besonders wichtigen) Zusammenhang reissen, das funktioniert nie! Schade. Ich habe das Buch gelesen und sehr viel – wertfrei – erfahren, was ich so bisher nicht wusste, über geschicktes googlen jedoch verifizieren konnte. Sie scheinen das Buch nicht gelesen zu haben und begnügen sich mit billigem Griechenland-Bashing. Schade.

  3. Falls Varoufakis tatsächlich schreibt, “Schuld sind die USA, Japan, Deutschland – Griechenland jedenfalls nicht”, dann kann man nur müde lächeln.

    @HHS Niemand hat behauptet, daß Varoufakis das geschrieben hätte, und wenn Sie den Äußerungen der vergangenen Tage gefolgt sind, wird Ihnen nicht entgangen sein, daß die neue Regierung die Korruption sehr wohl für ein zentrales Problem hält, dessen Bewältigung jedoch von Troika bislang nicht für erforderlich gehalten wurde. Die Troika bestand lediglich auf einer Destabilisierung staatlicher Strukturen.

    Ich kann nur @Joe Birrer folgen: Scheuen Sie sich nicht, das Buch zu lesen. Gemessen an all den Thinktanks/“Denkfabriken“, allesamt hochkarätige Experten, von denen niemand in der Lage war, die Krise 2008 vorherzusagen, womöglich gar abzuwenden, ist die Darstellung von Varoufakis zumindest originell und ermuntert zu einer neuen Sicht auf Realität.

  4. @Wolf Senff – vielen Dank für Ihre Antwort! Korruption ist ein zentrales Problem. Aber z.B. auch Gewerkschaften. Hat Varoufakis sich dazu geäussert? Oder zum aufgeblasenen Staatsapparat? Wenn, dann höchstens, dass er ihn weiter und wieder aufblähen will. Die damals noch IHT – International Herald Tribune – brachte einige interessante Artikel über die griechische Misere. Ich habe Zweifel, ob Varoufakis diese Misere wirklich kennt. Ich habe dazu in seinen öffentlichen Verlautbarungen der letzten Tage leider nichts Sinniges vernommen.

    Sein Buch habe ich nicht gelesen. Stattdessen aber die Rezension, nachdem ich sie auch schon im Deutschlandfunk gehört hatte. (?)

    Die USA sind schuld:

    „Auf dieser Grundlage sei ein »globaler Plan« entstanden, der die Handelsüberschüsse der USA zum Teil als Direktinvestition in von den USA protegierte Staaten weiterleitete. Die eigene Überschussproduktion verlässlich in seine Provinzen zu exportieren, sollte sich als zentrale Bedingung für ökonomische Stabilität des Hegemons erweisen.“ Ich lese aus diesem Satz, dass die USA an allem Schuld sind. Was lesen Sie daraus? Mit „Provinzen“ nehme ich an, sind in erster Linie Deutschland und Japan gemeint. Polemisch ok, Erkenntniswert Null.

    Japan ist schuld:

    „Die USA hätten gezielt die Nachfrage und Kapitalakkumulation in Japan und in Deutschland gefördert, so dass mit dem finanziellen Zentrum USA drei industrielle und monetäre Zonen entstanden seien, die für rund zwei Jahrzehnte nach dem Weltkrieg, »die erste Nachkriegsphase«, eine optimale Herrschaftsstruktur darstellten.“ Vielleicht ist Japan nicht schuld. Aber es war doch einer der drei wichtigsten Protagonisten der US Herrschaftsstruktur?

    Deutschland ist schuld:

    „Und er beschreibt »Deutschlands Europa«, dessen strukturelle Probleme, die Fehler im Umgang mit dem griechischen Defizit und das perfide Vorgehen von Banken, die auf den Staatsbankrott Griechenlands Wetten abgeschlossen hätten. Die den Defizitstaaten aufgezwungenen Sparprogramme hätten die Rezession verschärft, anstatt sie zu lindern.“

    Griechenland ist jedenfalls nicht schuld:

    Ich habe in der ganzen Rezension nichts über die Verantwortung Griechenlands für seine Situation gefunden. Habe ich etwas übersehen? Ich habe wohl gelesen, dass Griechenland das Opfer ist. Es ist schon „perfide“, wenn die Finanz- und Kapitalmärkte erst gegen Griechenland spekulieren und dann die Zeche zahlen, indem sie auf ihre Schulden verzichten. Stimmt’s? Vielleicht sollte man aber doch etwas ehrlicher sein: Griechenland hat zum Teil sogar Schulden abgelöst zu den „durch perfide Spekulation“ nach unten getriebenen Preisen ihrer Kredite. Das war ein gutes Geschäft für Griechenland.

    „Es läuft darauf hinaus, dass für ihn das Gerede von ›Markt‹ reine Ideologie ist, ein Schleier, der die realen Verhältnisse verbirgt.“ Der Markt, der hier denunziert wird, ist u.a. Grundlage und Ursache für die allmähliche Entstehung einer Mittelklasse in Asien und teilweise Südamerika und eine zuvor ungekannte Verbreitung von Wohlstand. Ganz Westeuropa lebt in Sozialstaaten, die Marktwirkungen abfedern, aber sicher den Markt nicht abschaffen wollen. Märkte sind nämlich viel effizienter – und demokratischer – als jede Behörde. Es gab und gibt nicht ein historisches Beispiel für die Überlegenheit von Bürokratie über Märkte.

    Es ist ein Märchen, dass Griechenland nur mit Geld hätte vollgepumpt werden müssen und alles wäre besser geworden. Nichts wäre besser geworden, nichts hätte sich geändert – warum auch?

    Aber vielleicht sollten die Freunde von Varoufakis einmal gut nachdenken: erst der Leidensdruck hat Griechenland zu seiner jetzigen Regierung von Links- und Rechtspopulisten geführt. Vorher haben sie andere gewählt, was wir als Demokraten ja allesamt akzeptieren. Oder nicht? Varoufakis müsste jeden Morgen dankbar sein, dass das böse Deutschland ihm zur Macht verholfen hat. Das ist pure Marktwirkung; in diesem Falle des Marktes politischer Überzeugungen. Im Gegensatz zu Varoufakis finde ich Märkte nicht nur dann gut, wenn sie tun, was ich will. Ich akzeptiere selbstverständlich die demokratische Wahl der Griechen. Varoufakis wird scheitern, davon bin ich überzeugt. Mitgefühl empfinde ich vor allem für die einfachen Griechen, die auf diese Populisten reingefallen sind. Ob ich Recht habe, muss abgewartet werden.

    Zum Schluss noch eine Frage, wo es ausnahmsweise wirklich darum ginge, Farbe zu bekennen: allen Varoufakis-Fans kann ich nur ans Herz legen, nehmt euer Spargeld und bringt es nach Griechenland. Varoufakis hat erst „das Zwanzigste Jahrhundert auf die Füsse“ gestellt. Und jetzt folgt Griechenland. Ich selber lege mein Spargeld woanders an. Aber das ist natürlich reine Dummheit.

  5. @HHS Man kann sich gewiß herrlich darüber in die Haare geraten, wer Schuld hat. Aber das führt keinen Schritt weiter, oder? Die Frage, die ich mir stelle, lautet, inwieweit Varoufakis die Situation zutreffend beschreibt, und nach meinem Eindruck haben jedenfalls diejenigen, die wir bislang als „Elite“ bezeichnen, komplett versagt.

    Was in meiner Rezension kurz wegkommt, sind die Lösungsvorschläge. Die sind auch bei Varoufakis lediglich knapp erwähnt. Ausführlicher und zusammenhängend dargestellt finden sie sich in einem Artikel von Arno Widmann in der Frankfurter Rundschau von diesem Wochenende – mit dem treffenden Titel „Varoufakis‘ Blick in die Glaskugel“.

    Nur vielleicht kurz zu Ihrem „Markt“-Argument. Daß der „Markt“ in meinem Text „denunziert“ würde, ist Polemik Ihrerseits. Markt ist gewissermaßen eine Oberflächenerscheinung, die reguliert wird, klar, durch Bürokratie, durch politisch gewollte Regeln, durch Machtinteressen, und erst da wird das Thema eigentlich interessant.

  6. @Wolf Senff

    Führt die „Schuld“frage weiter?

    Ich habe keine Schuldfrage gestellt. Ich habe nur wiedergegeben – durchaus salopp – was ich aus Ihrer Rezension über „Der globale Minotaurus“ erfahren konnte. Danach scheint die Schuldfrage im Vordergrund zu stehen. Schon interessant, dass der heutige Finanzminister eines Landes mit riesigen wirtschaftlichen Problemen direkt vor seinem Eintritt in die Regierung ein Buch schreibt, das in erster Linie die USA anklagt, sie hätte mit Unterstützung von Japan und Deutschland die globale Wirtschaft vermurkst. Wenig Raum fand er – nach Ihrer Aussage – sich mit den Problemen Griechenlands zu beschäftigen. Rein pragmatisch betrachtet wird er an der globalen Wirtschaftsstruktur, selbst wenn er vollkommen Recht hätte, nichts ändern können. Ändern könnte er etwas in Griechenland. Oder sollte es so sein, wie ich vermute, dass dieses Buch ein apologetischer „Minotaurus“ ist, das uns davon überzeugen soll, dass Griechenland hilflos den völlig verfehlten perfiden US- und deutsch-dominierten Wirtschaftsstrukturen ausgeliefert ist? Das wäre dann der Tenor, den ich am Rande aus dem griechischen Wahlkampf mitbekommen habe.

    Beschreibt Varoufakis die Situation zutreffend?

    Als Ökonom habe ich den Eindruck: diese Frage ist ziemlich unwesentlich. Wichtig ist doch vor allem: was genau sind die Probleme Griechenlands und welche Massnahmen sind möglich und notwendig, um diese Probleme zu lösen? Dazu gibt es ein paar Antworten, die feststehen, ganz egal, was Varoufakis schreibt. (1) Nur Griechenland selbst kann seine Probleme lösen. Wenn Griechenland nicht will, wird nichts passieren. (2) Geld nützt nichts. Solange die Strukturen nicht verändern, bleibt Griechenland ein Fass ohne Boden. (3) Was für das Individuum gilt, gilt auch für ganze Volkswirtschaften und Wirtschaftsräume: der Weg zur Läuterung führt durch ein Tal der Tränen. Je länger man wartet, desto mehr Tränen. Mal sehen, ob in Zukunft sich etwas daran ändert, wer diese Tränen weint. (4) Griechenland hätte nämlich eine grosse Chance, wäre die jetzige Regierung wirklich links und patriotisch: das bisherige feudalistische System der Selbstbereicherung könnte abgeschafft und durch ein gerechtes und wirklich soziales System ersetzt werden. Ob die grossen Egos, die sich uns jetzt als griechische Regierung präsentieren und die Fehler nur bei anderen suchen, dazu in der Lage sein werden? Ich bezweifle das sehr.

  7. Jetzt wird es schwierig, und ich glaube, wir stoßen an die Grenze dessen, was sich per Blog sinnvoll diskutieren läßt.

    Ich lese den Varoufakis und auch meine Rezension so, daß Fakten dargestellt werden und nicht Schuld verteilt wird. Gut, wenn ich von „perfiden Banken“ spreche, ist das eine Wertung, okay. Auch daß die Sparprogramme „aufgezwungen“ wurden, mag als wertend verstanden werden. Aber weder Varoufakis noch die Rezension lassen sich so lesen, als ob sie Griechenland verteidigen würden.

    Varoufakis schreibt Wirtschaftsgeschichte und stellt einige Sachverhalte in neues Licht. Er lehnt die Austeritätspolitik ab und ist Anhänger einer Linie des New Deal, mit dem seinerzeit Franklin D. Roosevelt die USA aus der Wirtschaftskrise führte.

    Auch in Europa gab es von Anfang an Widerstand z.B. gegen die Einbeziehung des IWF, die von den Deutschen (trotz der bekannten negativen Erfahrungen mit dem IWF in Südamerika oder Südostasien) durchgesetzt wurde, und selbstverständlich gibt es Widerstand gegen die Austeritätspolitik.

    Das ist die politische Auseinandersetzung, und vor einigen Tagen ergriff ja sogar Obama Partei für Tsipras. Im übrigen klagt ja auch Tsipras, daß die Vorgängerregierung innenpolitisch weder gegen die Korruption entschieden vorgegangen sei noch etwas gegen die Steuerflucht unternommen habe. Im Hinblick auf diese Maßnahmen werden Tsipras/Varoufakis sicher entschlossen vorgehen.

  8. Ich möchte Ihnen zunächst für diese zivilisierte Auseinandersetzung danken. Dies wird mein letzter Beitrag hier zum Thema sein.

    Für meinen Geschmack schmälern Sie Ihre Intentionen und ihren genüsslich antikapitalistischen Tonfall etwas zu sehr, auch das „auf die Füsse stellen des 20. Jahrhunderts“, das Sie Varoufakis nachsagen, kommt doch aus einer bestimmten Ecke. Aber ich kenne das Buch nicht und habe auch nicht die Absicht, es kennen zu lernen. Ich gehe davon aus, dass es nichts Neues für mich enthält. Dass die Geschichte des 20 Jahrhunderts auch Elemente von Weltherrschaft und -dominanz der USA umfasst, finde ich eine Selbstverständlichkeit und Binsenweisheit. Das Gleiche gilt für die Ambivalenz oder Mehrdeutigkeit allen (politischen) Handelns; d.h. man kann da alles Mögliche hineininterpretieren und auch finden – und es stimmt auch noch. Von den anderen möglichen Weltherrschern wäre mir keiner lieber gewesen; sicher nicht Deutschland oder Russland, auch nicht England oder Frankreich oder – in Zukunft – China oder Indien.

    Es ist Ihnen wahrscheinlich nicht bewusst, aber „Austeritätspolitik“ ist ein angelsächsischer politischer Kampfbegriff. Austerität ist keine Politik, auch nicht für die deutsche Bundesregierung. Austerität ist ausschliesslich ein Mittel, ein Werkzeug (und deshalb allenfalls eine „policy“). Das Ziel, das damit verfolgt wird, also die Politik („politics“) ist wirtschaftliche Stabilität, Produktivität, Prosperität, Wettbewerbsfähigkeit. Kein Politiker, der bei Verstand ist und wiedergewählt werden möchte, stellt sich hin und sagt: „und jetzt lasst uns mal ordentlich sparen – weil es so schön ist und so viel Spass macht.“ Vielmehr sagt er: „wir müssen wettbewerbsfähiger werden, sonst wird es uns allmählich immer schlechter gehen und wir werden uns immer weniger leisten können – und dafür müssen wir sparen.“ Als Mittel zum Zweck – nicht als Selbstzweck.

    Wenn Varoufakis ein Freund des New Deal ist – prima. Jeder ist ein Freund des New Deal, weil er die richtige Antwort auf die Probleme der damaligen Zeit war. Auch heute kann es richtig sein, Geld und staatlich subventionierte Jobs hinter einer Volkswirtschaft „her zu schmeissen“ – und siehe da, es gibt Wachstum und Wohlstand und die Staatsschulden, die im Laufe des Prozesses entstanden sind, können in Ruhe wieder abbezahlt werden. Das funktioniert, wenn fehlende private Nachfrage durch staatliche ersetzt werden kann.

    Das funktioniert nicht, wenn – wie in Griechenland – die Misere in völlig verkehrt gewachsenen Strukturen besteht. Dann müssen leider die Strukturen geändert werden. Politiker, die sich ernsthaft daran wagen, werden oft abgewählt, bevor sie die Früchte ihrer unpopulären Massnahmen ernten können. Wenn die Regierungen zu schwach für die notwendigen Einschnitte und Eingriffe sind, wie in Italien oder Frankreich, dann regiert die Hoffnung auf „Wachstum“, das möglichst von anderen bezahlt werden soll, weil man ja selbst das Geld dafür nicht hat. Wachstum bedeutet dann, dass die bestehenden, eigentlich unhaltbaren Strukturen, mitwachsen. Das Problem wird durch Wachstum also nicht behoben, sondern nur verschoben. Länder, die sich wohl Mühe geben, werden sich aber auf diese Art immer weiter von denen entfernen, die sich keine Mühe geben. Vor dem Euro wurde das durch Anpassungen der Wechselkurse ausgeglichen. Einige Währungen wurden ständig aufgewertet, andere verloren kontinuierlich an Aussenwert.

    Jetzt, zu Zeiten des Euro, wäre ein möglicher Mechanismus, dass die konsequenteren und wirtschaftlich erfolgreicheren Länder ihre Überschüsse abschöpfen und an die weniger erfolgreichen verteilen lassen. Alle Bestrebungen der früheren „Abwerter“ laufen darauf hinaus, dass die früheren „Aufwerter“ für sie sorgen sollen. Ich glaube, dass ein solcher Ausgleich durchaus sinnvoll sein kann. Aber als Empfänger sollte man dann schon überzeugendere Argumente haben als nur die eigene Bequemlichkeit.

    Eine andere Möglichkeit besteht in der Abwertung des Euro. Dies erleben wir jetzt gerade. Das heisst, der Aussenwert des Euro richtet sich eher nach den früheren „Abwertern“. Dies läuft auf eine „kalte Anpassung der Strukturen“ hinaus, im Grunde, dass die früheren „Aufwerter“ auf das Niveau der „Abwerter“ erschlaffen. Das könnte durchaus funktionieren. Griechenland wird das allerdings nicht viel nutzen, Frankreich und Italien schon eher.

    Zu guter Letzt: Obama. Er wäre nicht der erste Präsident der USA, der von Europa keine Ahnung hat. Er hat bestimmt genügend Berater, die auf die schreckliche deutsche Austeritätspolitik weisen. Er kann es sagen, weil es ihn nichts kostet. Vielleicht hört der linke Flügel der Demokraten das gerne? Oder er hat irgendein anderes politisches Ziel im Auge (Will er etwas von den Franzosen? Oder will er Merkel etwas kleiner halten? Oder hat er Angst, dass Griechenland in den Armen Putins landet?) Obama trägt keine Verantwortung für den Euro-Raum. Wir kennen die Probleme besser als er und seine Berater. Wir müssen schon selber wissen, was wir wollen und was für uns richtig ist.

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