Gesellschaft | Steffen Vogel: Europa im Aufbruch
Steffen Vogel gibt einen kenntnisreichen Überblick über den Stand politischer Bewegungen in den Ländern Europas. Sein Interesse liegt auf dem Widerstand gegen die vorherrschende neoliberale Ausrichtung, »einen Kurs, der letztlich perspektivlos ist«. Vor allem in den südlichen Ländern sieht er starken Widerstand, während in nördlichen Ländern rechtspopulistische Kräfte an Einfluss gewonnen hätten. Von WOLF SENFF
Alles in allem sieht er realistische Chancen, »auf ein europäisches Reformprojekt […], bei dem sich verschiedene politische Kräfte auf eine Alternative zum neoliberalen Umbau Europas verständigen«.
Information und Mobilisierung
Vogel informiert über den Protest gegen die neoliberale Formierung von Politik, gegen die Austeritätspolitik. Dabei falle zuerst auf, dass der Bürger vom medialen Mainstream nur am Rande über das Gewicht dieses Widerstands informiert werde. Das Misstrauen gegen die etablierten Eliten sei weit verbreitet, in nahezu allen Ländern Europas werde massiv gegen diese Informationspolitik protestiert. In Slowenien seien dies 2013 die Gründe für den Rücktritt des Premierministers gewesen.
Das zeige sich auch daran, dass die Mobilisierungseffekte traditioneller Medien einer Studie unter Teilnehmern von Occupy Wall Street zufolge deutlich geringer seien als etwa Mundpropaganda oder eine Information per Facebook, per E-Mail oder über die Websites der Bewegung.
Krise der etablierten Politik
Er geht auf die Besetzungen zahlreicher britischer Universitäten ab Mitte November 2010 ein, die durch die BBC begleitet und dokumentiert wurde, und beschreibt eine Gesprächskultur von Kompromiss und Konsens. In der BBC sei berichtet worden von einem »ruhigen Ton, in dem die Debatten geführt wurden, und vom Verzicht auf rhetorische Tricks oder aggressives Auftreten. Die Solidarität und der gemeinsame Widerstand wurden als befreiend erlebt«.
Die Proteste seien Ausdruck einer »Krise der etablierten Politik«, sie träten auch »diffus und potentiell nach rechts« auf wie etwa die bretonischen ›Bonnets Rouges‹ (Rote Zipfelmützen) oder der italienische ›Movimento dei Forconi‹ (Bewegung der Mistgabeln).
Das Rechts-links-Raster
In Bulgarien breite sich in über zwanzig Jahren neoliberaler Politik ein Herrschaftssystem von Oligarchen und kriminellen mafiösen Strukturen aus, gegen das seit Februar 2013 massiv protestiert werde, auch Neuwahlen im Mai hätten nichts an der Situation verändert; ›Ataka‹, eine extrem rechtsstehende Partei, plädiere für Handelsabkommen mit den BRICS-Staaten statt den USA, verspreche einen starken Sozialstaat mit Umverteilung und der Nationalisierung von Schlüsselindustrien. »Die Situation in Bulgarien scheint paradox«, und offensichtlich lässt sich hier mit den vertrauten Rechts-links-Koordinaten kaum etwas anfangen.
Island habe eine erstaunlich erfolgreiche Krisenbewältigung hinter sich, die rot-grüne Regierung habe steuernd in den Währungs- und Immobilienmarkt eingegriffen und den Sozialstaat ausgeweitet, man höre und staune. In Island greife das traditionelle Rechts-links-Raster, zurzeit regierten konservative Parteien, aber sie stünden unter dem Druck einer sehr aufmerksamen Bevölkerung, die gelernt habe, eigenen Positionen Geltung zu verschaffen.
Medialer Mainstream
Je mehr man sich in dieses vergleichsweise schmale Bändchen vertieft, desto mehr verfestigt sich der Eindruck, dass die Medien Kerneuropas ihre Hauptaufgabe darin sehen, punktuelle Aufreger aufzuplustern, Nebenkriegsschauplätze herbeizureden, auf dass bloß die maßgeblichen Themen in der Versenkung blieben.
Über die Medien hierzulande werden wir nur in Ausnahmefällen über die politischen Strömungen und Widerstände in Europa informiert. Sachliche Information schon gar nicht, wie wir am Beispiel Griechenland beinahe täglich erleben, wo uns die politische Bewertung eifrig und beflissen stets mitgeliefert wird.
Widerstand im Alltag
Steffen Vogel beschreibt Aktionen und Bündnisse, die auf Graswurzelniveau entstehen, wie in Spanien die Plattform der Hypothekenbetroffenen (PAH), die an vielen Orten in Stadtteilkomitees oder stadtteilübergreifend organisiert sind und ein Moratorium für Zwangsräumungen fordern; diese Kampagne begann im November 2010 damit, dass ein Mann aus dem katalanischen Bisbal auf einer Versammlung der PAH erklärte, seinem Räumungsbescheid nicht folgen zu wollen, und um Unterstützung bat.
Am Tag der Räumung versammelten sich fünfzig Menschen vor seiner Tür, Gerichtsvollzieher und Polizei mussten unverrichteter Dinge abziehen. Nachdem sich das viermal wiederholt habe, sei der Fall behördlicherseits zu den Akten gelegt worden. Nach eigenen Angaben habe die PAH über tausend Räumungen verhindern können.
Renaissance linker Politik
Vogel beschreibt diverse Initiativen, die Solidarität im Alltag schaffen, er ordnet sie in die Tradition der Internationalen Roten Hilfe der zwanziger Jahre und der Selbsthilfe der US-amerikanischen Black Panther Party in den Sechzigern.
Der Widerstand in Spanien werde auch von gewerkschaftlicher Seite getragen. Im November 2010 und im Mai und Oktober 2012 wurde zu Generalstreiks aufgerufen, und es gehe längst um mehr als um Alternativen zum Diktat der Austerität. Es gehe um den radikalen Wandel der Staatsform und der Verfassungsnormen, der in einem demokratischen und friedlichen Procedere zu realisieren sei. »Spanien könne sich, ähnlich wie Griechenland, als Labor einer neuen Politik und einer Renaissance der Linken erweisen«.
Er stellt fest, dass Solidaritätsnetzwerke »weit mehr [leisten], als Menschen mit Gemüse, Antibiotika oder warmen Mänteln zu versorgen«. Die Bewegungen des Protests seien eine grundlegende politische Alternative in statu nascendi. Das Gefühl der Ohnmacht gegenüber ökonomischen Sachzwängen, Charakteristikum neoliberalen Alltags, werde abgelegt, und »gemeinschaftliche, genossenschaftliche oder öffentliche Eigentumsformen« kämen zu neuem Recht. In Spanien erkennt Vogel bereits eine alternative Hegemonie und eine Form von Gegenmacht.
Aufmerksamkeit ist verlangt
Überall in Europa, wenngleich mit Ungleichzeitigkeiten, existiere eine bewährte Tradition basisdemokratischer Bewegungen, und Einflussnahme auf die etablierten Eliten sei durchaus eine Möglichkeit politischer Gestaltung. Komplizierter sei die dauerhafte Organisation inklusive der Umsetzung in eine reale politische Machtperspektive. Und Vogel verweist auf Syriza in Griechenland, wo die Übertragung wissenschaftlich fundierter Kritik in konzeptionelle Politik weit entwickelt sei und politische Macht im Bereich der Möglichkeiten liege – was sich inzwischen ja bestätigte.
Wie gesagt, es ist hochinteressant, diese Informationen über den gegenwärtigen Stand der politischen Bewegungen zu lesen, und man würde sich wünschen, der hiesige Mainstream nähme diese Entwicklungen aufmerksamer zur Kenntnis.
Titelangaben
Steffen Vogel: Europa im Aufbruch
Wann Proteste gegen die Krisenpolitik Erfolg haben
Hamburg: Laika 2014
184 Seiten. 15,90 Euro
